Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Anbieter:
IHRE FIRMA LLC
IHRE STRASSE UND HAUSNUMMER
IHRE STADT, BUNDESSTAAT, POSTLEITZAHL
USA
(nachstehend „Anbieter“ genannt)
1- Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend „AGB“) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und seinen Kunden (nachstehend „Kunde“) für den Erwerb von digitalen Produkten (nachstehend „Produkt“).
2. Kunde im Sinne dieser AGB kann sowohl ein Verbraucher gemäß § 13 BGB als auch ein Unternehmer gemäß § 14 BGB sein.
3. Diese AGB gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, er hätte ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt.
2- Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
1. Gegenstand des Vertrages ist die entgeltliche Einräumung von Nutzungsrechten an dem vom Kunden ausgewählten digitalen Produkt in Form nicht-physischer digitaler Güter (z. B. Online-Kurse, Videoinhalte, Dokumente).
2. Die Bereitstellung des Produkts erfolgt ausschließlich auf elektronischem Wege durch Gewährung des Zugangs zu einem geschützten Mitgliederbereich oder durch Übermittlung von Zugangsdaten. Eine physische Lieferung findet nicht statt.
3. Sämtliche Inhalte des Produkts sind urheberrechtlich geschützt. Der Leistungsumfang beschränkt sich auf die in § 6 definierten Nutzungsrechte.
4. Der Kunde ist für die Schaffung der seinerseits erforderlichen technischen Voraussetzungen zum Abruf und zur Nutzung der digitalen Inhalte (insbesondere Internetzugang, aktuelle Browsersoftware) selbst verantwortlich.
3- Vertragsschluss
1. Die Darstellung der Produkte auf der Website des Anbieters stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (invitatio ad offerendum) dar.
2. Der Kunde gibt durch das vollständige Durchlaufen des Bestellprozesses und das Anklicken des die Bestellung abschließenden Buttons ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
3. Die Annahme des Angebots durch den Anbieter und somit der Vertragsschluss erfolgen durch die erfolgreiche Durchführung der Zahlungstransaktion und die anschließende automatische Gewährung des Zugangs zum Produkt. Der Kunde erhält hierüber eine Bestätigung in elektronischer Form.
4- Widerrufsrecht für Verbraucher und dessen vorzeitiges Erlöschen
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (IHRE FIRMA LLC, IHRE ADRESSE, IHRE E-MAIL) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
VEREINBARUNG ÜBER DAS VORZEITIGE ERLÖSCHEN DES WIDERRUFSRECHTS
Der Kunde stimmt im Rahmen des Bestellvorgangs ausdrücklich zu, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt.
Dem Kunden ist bekannt und er bestätigt durch seine Zustimmung, dass sein Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB mit vollständiger Vertragserfüllung durch den Anbieter erlischt. Die vollständige Vertragserfüllung tritt mit der Gewährung des Zugangs zu den digitalen Inhalten ein.
Ein Vertragsschluss ist ohne diese Zustimmung nicht möglich.
5- Preise und Zahlungsbedingungen
1. Alle angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise.
2. Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss sofort zur Zahlung fällig.
3. Dem Kunden stehen die im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung. Bei der Abwicklung von Zahlungen über externe Zahlungsdienstleister (z. B. PayPal, Klarna, Stripe) gelten zusätzlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzhinweise des jeweiligen Dienstleisters.
4. Sofern der Kunde Finanzierungsmodelle oder andere Zahlungsaufschuboptionen von solchen Dienstleistern in Anspruch nimmt, entsteht ein separates Vertragsverhältnis ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Zahlungsdienstleister. Der Anbieter ist hieran weder beteiligt noch wird er Vertragspartei dieses Verhältnisses.
6- Einräumung von Nutzungsrechten
1. Der Kunde erhält mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises ein nicht-ausschließliches, nicht-übertragbares und nicht-unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der erworbenen Produkte für ausschließlich eigene, private Zwecke.
2. Jegliche Form der kommerziellen Weiternutzung, insbesondere die Verbreitung, Vermietung, öffentliche Zugänglichmachung oder sonstige Weitergabe der Inhalte an Dritte, ist untersagt.
3. Die dem Kunden eingeräumten Nutzungsrechte sind, sofern nicht anders angegeben, zeitlich und räumlich unbeschränkt.
7- Haftung
1. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer vom Anbieter übernommenen Garantie.
2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung des Anbieters auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
3. Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
8- Eigenverantwortung des Kunden und Haftungsausschluss für Erfolg
1. Der Anbieter stellt dem Kunden ein digitales Produkt zur Information und Weiterbildung zur Verfügung. Die bereitgestellten Inhalte, Tipps und Übungen stellen keine medizinische, psychologische oder rechtliche Beratung dar und ersetzen eine solche in keinem Fall.
2. Die Umsetzung der im Produkt enthaltenen Inhalte sowie die daraus resultierenden Entscheidungen und Konsequenzen obliegen der alleinigen Verantwortung des Kunden.
3. Der Anbieter schuldet keinen bestimmten Erfolg und gibt keine Garantien oder Zusicherungen hinsichtlich des Erreichens individueller Ziele des Kunden. Der Erfolg der Anwendung des Produkts hängt von zahlreichen Faktoren ab, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen, insbesondere von der persönlichen Mitarbeit und dem Engagement des Kunden.
4. Eine Rückforderung des Kaufpreises aufgrund von Nichterreichen persönlicher Ziele nach Inanspruchnahme des Produkts ist ausgeschlossen.
9- Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden erfolgt unter strikter Einhaltung der anwendbaren Datenschutzgesetze. Einzelheiten hierzu sind der gesonderten Datenschutzerklärung des Anbieters zu entnehmen.
10- Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Streitbeilegung
1. Für Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und Kunden, die Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Europäischen Union sind, gilt das Recht des Staates, in dem der Kunde seinen Wohnsitz hat, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften dieses Staates bleiben unberührt.
2. Für Rechtsbeziehungen mit Unternehmern gilt das Recht des Staates, in dem der Anbieter seinen Sitz hat, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.
3. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
11- Schlussbestimmungen
1. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Textform.